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Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar.

ePub: ISBN 978-3-7910-5069-0 Bestell-Nr. 13035-0100

Andreas Kümpel

Corona-Krise - Wichtige steuerliche und außersteuerliche Maßnahmen

1. Auflage 2020, Juli 2020

© 2020 Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft · Steuern · Recht GmbH

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Produktmanagement: Rudolf Steinleitner

Lektorat: Petra Bandl

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Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

Ein Unternehmen der Haufe Group

Vorwort

Die Corona-Krise hat für die meisten Menschen ihren Alltag stark verändert. Neben den persönlichen Einschränkungen wie Kontakt- und Bewegungsbeschränkungen führte die Krise auch für viele zu starken wirtschaftlichen Einschnitten.

Zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen hat der Staat in einer ungeahnten Schnelligkeit und Kreativität versucht, durch eine Vielzahl von Hilfsmaßnahmen und Unterstützungspaketen, die Folgen der Corona-Krise für die Unternehmen und die Beschäftigten abzumildern und um deren wirtschaftliches Überleben zu ermöglichen.

Die Vielzahl der getroffenen Maßnahmen führt jedoch auch zu einer gewissen Unübersichtlichkeit.

In diesem Buch wird versucht, in einer kompakten Form die wesentlichsten Maßnahmen verständlich und nachvollziehbar darzustellen. Es soll den Leserinnen und Lesern die Möglichkeit bieten, sich in kurzer Zeit über die getroffenen Maßnahmen zu informieren.

Ich hoffe, dass Ihnen damit eine kleine Hilfestellung in diesen doch sehr ungewöhnlichen Zeiten an die Hand gegeben wird, um sich im „Dickicht“ der Regelungen nicht zu verirren.

Zuletzt noch der Wunsch: „Bleiben Sie gesund!“

Im Juli 2020

Andreas Kümpel

Cover
[1]

Hinweis zum Urheberrecht

Abbildung

Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft - Steuern - Recht GmbH

[1]Abkürzungsverzeichnis

Abs. Absatz
AG Aktiengesellschaft
a.G. auf Gegenseitigkeit
AktG Aktiengesetz
AO Abgabenordnung
Art. Artikel
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl Bundesgesetzblatt
BMF Bundesministerium der Finanzen
BStBl Bundessteuerblatt
BT-Drs. Bundestag – Drucksache
Buchst. Buchstabe
BVI Bundesverband Investment und Asset Management e.V.
CoVInsAG COVID-19-Insolvenzenaussetzungsgesetz
[2]DBA Doppelbesteuerungsabkommen
d.h. das heißt
EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch
EStB Ertragsteuerberater (Zeitschriften-APP)
EStDV Einkommensteuerdurchführungsverordnung
EStG Einkommensteuergesetz
etc. et cetera
EU Europäische Union
EZ Erhebungszeitraum
FG Finanzgericht
FinMin NRW Finanzministerium Nordrhein-Westfalen
FZulG Forschungszulagengesetz
GenG Genossenschaftsgesetz
GewStG Gewerbesteuergesetz
Ggf./ggf. gegebenenfalls
[3]gGmbH Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung
i.d.R. in der Regel
InsO Insolvenzordnung
InvStG Investitionssteuergesetz
i.S.d. im Sinne des
i.V.m. in Verbindung mit
HGB Handelsgesetzbuch
juris Juristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland
KAG Kurzarbeitergeld
KAGB Kapitalanlagegesetzbuch
KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau
KGaA Kommanditgesellschaft auf Aktien
KStG Körperschaftsteuergesetz
[4]KugBeV Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung
KWG Kreditwesengesetz
LSt Lohnsteuer
MaßnG-GesR Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
Mio. Million(en)
Mrd. Milliarden
mtl. monatlich
MwStSystRL Mehrwertsteuersystemrichtlinie
Nr. Nummer
Rz. Randziffer
s.a. siehe auch
SE Europäische Gesellschaft
[5]SGB Sozialgesetzbuch
sog. sogenannte
SvEV Sozialversicherungsentgeltverordnung
TabStG Tabaksteuergesetz
Tz. Textziffer
u.a. unter anderem
USt Umsatzsteuer
UStG Umsatzsteuergesetz
VAG Versicherungsaufsichtsgesetz
vgl. vergleiche
VVaG Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit
ZAG Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten
z.B. Zum Beispiel
zzgl. zuzüglich

[6]1 Allgemeines

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (COVID-19) wurden in Deutschland weitreichende Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen getroffen, die einen Großteil des öffentlichen Lebens betrafen. Der Lockdown führt bei vielen Unternehmen zu einer Einstellung oder starken Reduzierung ihrer Tätigkeiten. Lt. Berechnungen des IFO Instituts waren im Mai 2020 mit 7,3 Mio. Menschen so viele wie noch nie in Kurzarbeit (Pressemitteilung IFO Institut vom 02.06.2020).

Zwar wird der Lockdown ab Mai 2020 immer mehr zurückgefahren, gleichwohl geht der Sachverständigenrat für 2020 mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland (Bruttoinlandsprodukt) zwischen 6 % und 7 % aus.

Zur Unterstützung der von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen und zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen, gibt es eine Vielzahl von Hilfsmaßnahmen durch den Bund, die Bundesländer und die Kommunen. Neben den finanziellen Hilfsmaßnahmen wie die Corona-Soforthilfe und dem Corona-Schutzschild, die Zuschüsse für kleinere Unternehmen, Kredite und Bürgschaften für größere Unternehmen beinhalten, gibt es einen breiten Strauß von weiteren, die Unternehmen und anderen Betroffenen stützende Maßnahmen, wie z.B. der vereinfachte Bezug von Kurzarbeitergeld, der Möglichkeit von Mietaussetzungen, Erhalt von Grundsicherungsleistungen für Soloselbständige etc.

In den nachfolgenden Ausführungen werden die im Zeitpunkt der Erstellung vorgenommenen steuerliche Maßnahmen sowie die – aus Sicht des Autors – wichtigsten sonstigen Maßnahmen für Unternehmen, steuerbegünstigte (gemeinnützige) Organisationen und Bürger*innen zur Bewältigung der Corona-Krise kompakt und praxisnah dargestellt.

Es handelt sich bei den nachfolgenden Ausführungen jedoch nur um eine Momentaufnahme und nicht um einen abschließenden Überblick über die geplanten bzw. schon eingeleiteten Maßnahmen. Insbesondere kann hier nicht im Detail auf die unterschiedlichen Maßnahmen der einzelnen Bundesländer und der Kommunen eingegangen werden. Interessierte und Betroffene sollten sich daher ggf. auch über die Hilfsmaßnahmen vor Ort [7]informieren. Häufig ergänzen sich die verschiedenen Maßnahmen und können auch nebeneinander (kumulierend) in Anspruch genommen werden.